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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Anwendung „Pushly“



1. Grundlegende Bestimmungen

1.1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Anpassung und der daran anschließenden Vermietung der von der Weblab GmbH, Großbeerenstraße 169-171, 12277 Berlin (nachfolgend „Anbieter“ genannt) angebotenen Software für mobile Endgeräte „Pushly“ (nachfolgend als „Pushly“ bezeichnet) an die Nutzer (nachfolgend als Nutzer bezeichnet) dieser Software.

1.2. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

1.3. Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4. Die Vertragssprache ist deutsch.

1.5. Der Vertragstext wird von dem Anbieter gespeichert.


2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

2.1. Gegenstand des Vertrages ist die Anpassung einer Software für mobile Endgeräte durch den Anbieter und deren entgeltliche Überlassung an den Nutzer auf beschränkte Zeit. Die Software ermöglicht das Abbilden der Funktionalitäten des vom Nutzer betriebenen Onlineshops auf mobilen Endgeräten.

2.2. Voraussetzung für die Anpassung der Software „Pushly“ und deren anschließender Nutzung ist die Verwendung des JTL Onlineshops des Unternehmens JTL-Software-GmbH, Rheinstr., 741836 Hückelhoven.

2.3. Die Software wird zum Einsatz in folgenden Betriebssystemumgebungen erstellt: a) Google Android ab der Version 5.0.0 b) Apple iOS ab der Version 10.0

2.4. Die Installation der Software ist von Anbieter nicht geschuldet.

2.5. Der konkrete Leistungsumfang der Software „Pushly“ sowie die erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Leistungen, ergeben sich aus den Angaben auf der Website www.pushly.de.

2.6. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter bis zum Übergabepunkt ist der Anbieter nicht verantwortlich.

Vertragsschluss 2.7. Voraussetzung für die Bestellung ist zunächst die Einrichtung eines Nutzerkontos. Das Angebot des Anbieters stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

2.8. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Das zur Bestellung beabsichtigte Produkt wird im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der "Warenkorb" aufgerufen und dort jederzeit Änderungen vorgenommen werden. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklärt der Nutzer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

2.9. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


3. Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

3.1. SEPA-Lastschrift (Firmenlastschrift) Bei Zahlung per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigt der Nutzer den Anbieter durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von wenigen Tagen nach Vertragsschluss. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Der Nutzer ist verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund eins Verschuldens des Nutzers hat dieser die anfallende Bankgebühr zu tragen.


4. Nutzungsrechte an der Software

4.1. Der Anbieter räumt dem Nutzer die nicht ausschließlichen und nicht übertragbaren Nutzungsrechte ein, die Software über die Vertriebsplattformen „App Store“ des Unternehmens Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA sowie „Google Play Store“ des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street Dublin 4 Irland zu vervielfältigen, der Öffentlichkeit zugänglich sowie zum Download verfügbar zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software ausschließlich für die oben genannten Websites zu verwenden.

4.2. Der Nutzer ist nicht berechtigt ohne Erlaubnis des Anbieters die Software Dritten über den in Ziffer 2.1. sowie 4.1 aufgeführten Zweck hinaus zu überlassen, insbesondere diese zu veräußern oder zu vermieten.

4.3. Nach Beendigung des Vertrages endet das dem Nutzer eingeräumte Nutzungsrecht.


5. Vergütung

5.1. Der Nutzer hat die Möglichkeit zwischen einem Monatsabonnement und einem Jahresabonnement zu wählen.

5.2. Der Nutzer zahlt für die Anpassung und Überlassung der Software „Pushly“ ein monatliches Entgelt. Wird die Software nicht für einen vollen Kalendermonat überlassen, berechnet sich das Entgelt zeitanteilig.

5.3. Das vom Nutzer zu entrichtende Entgelt ist am Produkt ausgewiesen.


6. Rechte des Nutzers bei Mängeln

6.1. Bei Mängeln (Sach- und Rechtsmängeln) gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nicht die nachstehenden Bestimmungen etwas anderes vorsehen.

6.2. Rechte des Nutzers bei Mängeln bezüglich der Gebrauchsüberlassung der Software (Miete)

6.3. Der Anbieter ist verpflichtet, Mängel an der überlassenen Software zu beheben.

6.3.1.Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6.3.2.Eine Kündigung des Nutzers gem. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn dem Anbieter ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie vom Anbieter verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Nutzer gegeben ist.

6.3.3.Die Rechte des Nutzers wegen Mängeln sind ausgeschlossen, soweit dieser ohne Zustimmung des Anbieters Änderungen an der Mietsache vornimmt oder vornehmen lässt, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass die Änderungen keine für den Anbieter unzumutbaren Auswirkungen auf Analyse und Beseitigung der Mängel haben. Die Rechte des Nutzers wegen Mängeln bleiben unberührt, sofern der Nutzer zur Vornahme von Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts gem. § 536 a Abs. 2 BGB berechtigt ist und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert wurden.

6.4. Rechte des Nutzers bei Mängeln bezüglich der Anpassung der Software Die Mängelansprüche – mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen – verjähren in einer Frist von 12 Monaten. Für Schadensersatzansprüche gelten nur die Regelungen in Ziffer 7.


7. Haftungsbeschränkungen

7.1. Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden a. aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; b. die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

7.2. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch den Anbieter oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

7.3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.4. Bezüglich der Gebrauchsüberlassung der Software (Miete) gilt ergänzend Folgendes: a. Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft bzw. bei Nichteinhaltung einer Garantie. b. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters nach § 536 a Abs. 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.


8. Laufzeit und Kündigung 8.1. Nutzer haben die Möglichkeit zwischen einem „Monatsabonnement“ mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat und einem „Jahresabonnement“ mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten zu wählen.

8.2. Wird der Vertrag nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt, verlängert sich seine Laufzeit im Rahmen des „Monatsabonnements“ um einen weiteren Monat und im Falle des „Jahresabonnements“ um weitere 12 Monate.

8.3. Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist der Anbieter insbesondere berechtigt, wenn der Nutzer fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Leistungen verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt in jedem Falle voraus, dass der andere Teil schriftlich abgemahnt und aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu beseitigen.

8.4. Jede Kündigung hat wenigstens in Textform (bspw. E-Mail) zu erfolgen.


9. Rechtswahl, Gerichtsstand

9.1. Es gilt deutsches Recht.

9.2. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer nach Wahl des Anbieters Berlin oder der Sitz des Nutzers. Für Klagen gegen den Anbieter ist in diesen Fällen jedoch Berlin ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.